Verrechnung einer früheren Schuld

Thema: Konto / Sparheft Fallnummer: 2007/10

Manchmal kann der Ombudsman nur staunen, mit welcher Selbstverständlichkeit Kunden davon ausgehen, dass die Bank sie schonen und auf ihr zustehende Rechte verzichten müsse. Vorliegend unterzeichnete der Kunde eine Schuldanerkennung- und Abzahlungsvereinbarung. Der Schuld lagen vom Kunden nicht bestrittene Kreditkartenbenützungen zugrunde. Kurze Zeit später verliess er, ohne die Bank zu informieren, die Schweiz. Zahlungen erfolgten keine mehr. Nach rund zwei Jahren kehrte er in die Schweiz zurück. Er eröffnete bei der gleichen Bank ein Konto und beantragte zwei Monate später eine Kreditkarte. Bei dieser Gelegenheit stiess die Bank auf die alte, immer noch offene Schuld. Sie verrechnete sofort einen Teil derselben mit einem Teil des sich auf dem Konto befindenden Guthabens. Für den Rest unterbreitete sie dem Kunden einen Abzahlungsvorschlag. Der Kunde war mit diesem Vorgehen nicht einverstanden. Er war der Meinung, die Bank hätte die Angelegenheit vorgängig mit ihm besprechen und eine die Interessen beider Seiten berücksichtigende Lösung suchen müssen.

Der Ombudsman musste den Kunden enttäuschen. Die Bank darf eine ihr zustehende Forderung mit dem Guthaben auf einem Konto verrechnen. Dazu braucht sie das Einverständnis des Kunden nicht. Umstritten kann sein, welchen Betrag die Bank verrechnen darf, wenn das Konto vom Kunden als Lohnkonto benützt wird und er über keine weiteren Mittel verfügt. Nachdem die Bank vorliegend aber nicht das ganze Guthaben verrechnet hatte, stellte sich diese Frage nicht. Zudem konnte der Ombudsman nachvollziehen, dass die Bank zur Verrechnung schritt, ohne vorher das Gespräch mit dem Kunden zu suchen. Wenn eine Bank feststellen muss, dass sich ihr Vertragspartner nicht an getroffene Abmachungen hält und es ihr mit seiner Ausreise zudem verunmöglicht, ihre Rechte geltend zu machen, kann er nicht mit Nachsicht rechnen. Der Ombudsman konnte ihm nur raten, auf den Vorschlag bezüglich ratenweiser Rückzahlung des Restbetrages einzugehen, ansonsten er damit rechnen müsse, dass die Bank den gesamten Betrag in Betreibung setze und allenfalls eine Lohnpfändung verlange.